GREGOR GYSI : „HARTZ IV IST ARMUT PER GESETZ“

T e b e l – R e p o r t  ¦   BESPRECHUNG

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts besaßen 2017 die obersten zehn Prozent der deutschen Bevölkerung knapp 52 Prozent des Nettogesamtvermögens, während die ärmere Hälfte der Bevölkerung gerade einmal auf ein Prozent kam. Knapp 16,8 Prozent der Deutschen fielen 2017 unter die Armutsquote – Tendenz steigend.

«Hartz IV ist Armut per Gesetz», schreibt Gregor Gysi in einem Gastbeitrag in T-Online. Nach einer Statistik von Eurostat für 2016 lag das Armutsrisiko der deutschen Arbeitslosen in einem EU-weiten Vergleich bei über 70 Prozent, weit höher als in Frankreich oder Finnland, wo der betreffende Wert bei 40 Prozent lag.

Als Gegenmaßnahmen fordert Gysi u. a. „die Schaffung einer sanktionsfreien Mindestsicherung“ und müsste der Mindestlohn „über der Niedriglohnschwelle liegen und einen Rentenanspruch oberhalb der Grundsicherung gewährleisten“.

Sonst geriete „der soziale Friede in Gefahr“ und drohte die „Unterhöhlung der Demokratie“, so Gysi.