EU-Marinemission will Waffenembargo in Libyen durchsetzen

Tebel-Report. – Die EU startete am 1. April die Operation EUNAVFOR MED IRINI, kurz Operation IRINI. Hinter dem griechischen Wort „Friede“ verbirgt sich die Absicht, das Waffenembargo der Vereinten Nationen für Libyen durchzusetzen. Das Mandat läuft bis zum 31. März 2021.

Ein wesentlicher Teil der Operation besteht darin, Waffenlieferungen auf hoher See oder vor der libyschen Küste abzufangen. Insbesondere die Türkei steht im Rufe, die Abmachungen der Berliner Libyen-Konferenz vom 19. Januar 2020 zu brechen. Darauf deutet auch eine unlängst veröffentlichte BBC Recherche hin.

Daneben wird IRINI Informationen sammeln und auch illegale Exporte von Erdöl, Rohöl und raffinierten Erdölprodukten aus Libyen überwachen, sowie die libysche Küstenwache ausbilden, um das Schlepperwesen zu unterbinden.

Die Operation IRINI löst die Operation SOPHIA ab.

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